17.11.2025 - 2 Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung

Hinweis zum Protokoll vom 23.09.2025:
Bei der Abstimmung zum TOP 6.2 ist ein Zahlendreher drin, der vom Schriftführer korrigiert wird und auf der nächsten Sitzung werden somit zwei Protokolle, vom 23.09.2025 und vom 17.11.2025, abgestimmt.

 

Beschluss:

Herr Zacher stellt den Antrag, den TOP 5.4 von der TO zu streichen. Er wurde schon im Finanzausschuss abgelehnt und soll in 2026, wie jedes Jahr, zur Überprüfung der Sachlage in den relevanten Gremien auf der TO zur Diskussion und Abstimmung erscheinen.

Antrag: 10 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen

 

Die Tagesordnung wird mit der Änderung gebilligt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	0