13.09.2022 - 8.2 Beschlussfassung zur Kurabgabesatzung und Kurab...

Herr Lahser führt den Antrag aus, stellt die Kalkulation und die Hintergründe nochmals vor.

Er führt die finanziellen Auswirkungen möglicher Entscheidungen auf. Es ist keine kostendeckende Kalkulation.

 

Herr Bartelmann erfragt, ob der Leistungsabkauf im Bereich der Schwimmhallen eingepreist ist und spricht sich unter Beachtung dessen für glatte Zahlen aus. Herr Lahser wird diesen Aufwand einarbeiten und die Kalkulation anpassen. Herr Langer unterstützt diesen längst überfälligen Schritt. Herr Bürgermeister unterstreicht die Ausführungen. Herr Huly erfragt, ob die geplanten Neuerungen z.B. Tennishalle mit eingepreist wurden. Herr Lahser führt aus, dass noch keine belastbaren Zahlen vorliegen und dass es zukünftig in kürzeren Zeiträumen zu Neukalkulationen kommen wird.

 

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt die als Anlage beigefügte neugefasste Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Gemeinde Stadt Ostseebad Kühlungsborn (Kurabgabesatzung).

Die Stadtvertretung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn stimmt der ihr vorgelegten Abgabenkalkulation für die Kurabgabe in der Stadt Ostseebad Kühlungsborn mit den darin enthaltenen Festsetzungen und Ermessensentscheidungen zu.

 

Abstimmungsergebnis FA:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	1	2

 

Abstimmungsergebnis TKA:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	2	0